Das Volk als Finanzminister: Der partizipative Bürgerhaushalt

19 06 2011

SENDUNGEN:  Digital.leben, Donnerstag, 16. Juni 2011, 16:55 Uhr  und Matrix, Sonntag, 19. Juni 2011, 22:30 Uhr, Ö1 

Wie würden Sparpakete wohl aussehen, wenn sie nicht von Politikern geschnürt würden, sondern von den Steuerzahlern selbst? Klingt utopisch? Vielleicht in Österreich. Ihren Ausgangspunkt nahm die Idee des partizipativen Bürgerhaushaltes in Brasilien. Das heißt: Die BürgerInnen bestimmen direkt mit, wie die finanziellen Mittel  der Stadt verteilt werden. Mittlerweile tun das viele Gemeinden auf der ganzen Welt. Das Internet hat neue Möglichkeiten geschaffen, solche Diskussionen zu vereinfachen. In Deutschland wagen bereits mehr als 100 Gemeinden das Experiment Online-Bürgerhaushalt.

Demokratiepolitische Nachhilfe aus dem Süden

Eine Bürgerversammlung in einem Stadtviertel der süd-brasilianischen Stadt Porto Alegre:  Hunderte Menschen haben sich in der Turnhalle versammelt, sie halten Transparente hoch, diskutieren, stimmen ab. Es geht darum, wie die Stadt im kommenden Jahr ihr Investitionsbudget ausgeben soll. Seit dem Jahr 1989 dürfen die Bürger und Bürgerinnen der eineinhalb-Millionenstadt hier mitbestimmen. Den Rest des Beitrags lesen »