Liquid Democracy: Politische Utopie im Praxistest

1 05 2011

SENDUNG: Digital Leben, Mittwoch, 27. April 2011, 16:55 Uhr, Ö1
Matrix, Sonntag, 1. Mai 2011, 22:30 Uhr, Ö1

„Alle Macht geht vom Volke aus“ – zumindest laut österreichischer Verfassung. In der Praxis bedeutet das, dass die Bürger und Bürgerinnen alle paar Jahre irgendwo ein Kreuz machen dürfen, um eine Partei zu bestimmen, die dann die politischen Entscheidungen trifft: Und die decken sich nicht immer mit dem, was vor der Wahl versprochen wurde. Doch was könnte die Alternative sein? Visionäre der Demokratieentwicklung haben ein Modell entworfen, das versucht, die Vorteile von direkter Basisdemokratie und repräsentativer Demokratie zu kombinieren: „Liquid Democracy“ nennt sich das Ganze. Hier geht es um das Recht permanent mitbestimmen zu können, aber auch die Möglichkeit, sein Stimmrecht vorübergehend auf selbst gewählt Repräsentanten zu übertragen. Liquid Democracy nutzt den technologischen Rahmen des Internets bzw. spezielle Softwarelösungen um komplexe Abstimmungs- und Partizipationsvarianten zu ermöglichen. Die deutsche Piratenpartei probiert das bereits aus. Nicht ganz ohne Konflikte.


Delegierter bis auf Widerruf

Politische Entscheidungen im stillen Kämmerlein, geheime Absprachen mit Lobbyisten. Hohe Ämter bekommen nicht immer die Fähigsten, sondern die kleinsten gemeinsamen Nenner, auf die sich gewisse Machtblöcke eben irgendwie einigen können. „Wir wollten nicht so werden, wie die alten Parteien“, sagt Christopher Lauer, politischer Geschäftsführer der deutschen Piratenpartei. Hier soll demokratische Mitbestimmung anders ablaufen und dafür lässt man sich auch gern auf Experimente ein. Den Rest des Beitrags lesen »

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