Mit Open Government die Korruption bekämpfen?

6 05 2012

SENDUNG: Matrix, Sonntag, 6. Mai 2012, 22:30 Uhr, Ö1

Die Idee, Bürger bei der Verteilung des Budgets direkt mitbestimmen zu lassen kommt ursprünglich aus der brasilianischen Stadt Porto Alegre. Aber auch sonst könnte sich unsere Politik etwas vom lateinamerikanischen Schwellenland abschauen. Zumindest in der Theorie. Während es hierzulande ein strenges Amtsgeheimnis gibt, hat Brasilien ein Transparenzgesetz erlassen: Seit heuer müssen die Gemeinden Informationen über öffentliche Einnahmen und Ausgaben im Internet veröffentlichen. Damit will die brasilianische Bundesregierung die Korruption auf Gemeinde-Ebene bekämpfen. Über den Kampf gegen Korruption mit Hilfe von Web 2.0 Technologie sprachen Experten aus Brasilien und Indien Anfang Mai auf der CeDem-Konferenz an der Donau-Universität Krems.

Transparente Gemeinden sind weniger korrupt
„Viele Fälle von Korruption und Unterschlagung passieren mit Geld, das die Bundesregierung in die Gemeinden schickt“, erklärt der brasilianische Politikwissenschaftler und Korruptionsexperte James Batista Vieira. Mit diesem Geld sollten die Gemeinden dann ihr Gesundheitssystem, Bildung und Sozialleistungen finanzieren. Doch immer wieder versickern da große Summen irgendwo unterwegs. Zum Beispiel, weil der Bürgermeister gerade Geld für einen Wahlkampf braucht, erklärt Vieira. Er selbst wurde schon einige Male als unabhängiger Kontrolleur in Gemeinden geschickt, um herauszufinden, wo irgendwelche Gelder hinverschwunden sind. Den Rest des Beitrags lesen »

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