Das Volk als Finanzminister: Der partizipative Bürgerhaushalt

19 06 2011

SENDUNGEN:  Digital.leben, Donnerstag, 16. Juni 2011, 16:55 Uhr  und Matrix, Sonntag, 19. Juni 2011, 22:30 Uhr, Ö1 

Wie würden Sparpakete wohl aussehen, wenn sie nicht von Politikern geschnürt würden, sondern von den Steuerzahlern selbst? Klingt utopisch? Vielleicht in Österreich. Ihren Ausgangspunkt nahm die Idee des partizipativen Bürgerhaushaltes in Brasilien. Das heißt: Die BürgerInnen bestimmen direkt mit, wie die finanziellen Mittel  der Stadt verteilt werden. Mittlerweile tun das viele Gemeinden auf der ganzen Welt. Das Internet hat neue Möglichkeiten geschaffen, solche Diskussionen zu vereinfachen. In Deutschland wagen bereits mehr als 100 Gemeinden das Experiment Online-Bürgerhaushalt.

Demokratiepolitische Nachhilfe aus dem Süden

Eine Bürgerversammlung in einem Stadtviertel der süd-brasilianischen Stadt Porto Alegre:  Hunderte Menschen haben sich in der Turnhalle versammelt, sie halten Transparente hoch, diskutieren, stimmen ab. Es geht darum, wie die Stadt im kommenden Jahr ihr Investitionsbudget ausgeben soll. Seit dem Jahr 1989 dürfen die Bürger und Bürgerinnen der eineinhalb-Millionenstadt hier mitbestimmen. Den Rest des Beitrags lesen »





Mit E-Partizipation gegen Politikverdrossenheit?

24 06 2010

SENDUNG: Digital.leben, Donnerstag, 24. Juni 2010, 16:55 Uhr, Ö1

Stellen Sie sich vor, Sie könnten im Internet nachschauen, wie die österreichische Bundesregierung das Steuergeld ausgegeben hat, das in die Bekämpfung der Wirtschaftskrise gesteckt wurde – und online bewerten, ob das Geld in ihrer Region auch angekommen ist. Stellen Sie sich vor, Sie könnten übers Internet mitbestimmen, wie das Budget Ihrer Gemeinde aufgeteilt wird. Klingt utopisch? Vielleicht in Österreich.

In andere Ländern – etwa in den USA oder in Deutschland – sind solche Projekte bereits Realität. Die Beratungsfirma Neu & Kühn hat 30 ePartizipationsprojekte aus verschiedenen Ländern analysiert und die Ergebnisse in Form einer Studie präsentiert. Ulla Ebner hat die beiden Autoren – Kirsten Neubauer und Peter Kühnberger – getroffen und nachgefragt, was denn ein erfolgreiches ePartizipationsprojekt ausmacht.


E-Dialog statt Wahlpropaganda
Man braucht ein Thema, das die Menschen bewegt und einen überschaubaren Zeitrahmen für die Online-Diskussion, erklärt Studienautorin Kirsten Neubauer. Aber das wichtigste Erfolgsrezept für ePartizipationsprojekte lautet: das Ergebnis muss offen sein. Man muss den Leuten von Anfang an kommunizieren, was mit ihren Vorschlägen passiert. „Wenn ich meine Versprechen dann nicht einhalte, werden die Bürger kein zweites Mal mit mir kommunizieren“, so Neubauer. Den Rest des Beitrags lesen »





Reboot_D: Digitale Demokratie. Alles auf Anfang.

21 03 2010

HÖRTIPP: Matrix, Sonntag, 21. März 2010, 22:30 Uhr, Ö1

Die sozialen Netze im Internet werden die Gesellschaft stärker verändern, als das Internet als technisches System vermuten ließ. Und diese Veränderungen werden auch vor der Politik nicht Halt machen. Davon sind die Autoren und Autorinnen eines Sammelbandes über Digitale Demokratie überzeugt. Das Internet wird zum neuen politischen Raum, in dem jeder und jede mitreden kann. Das schafft neue Möglichkeiten – aber auch neue Bedürfnisse. Der Sammelband „Reboot_D: Digitale Demokratie – alles auf Anfang“ fordert daher einen kompletten Neustart unserer demokratischen Strukturen.

AUDIO 1: Ulrike Reinhard

AUDIO 2: Peter Kruse


Wie das Netz unsere Demokratie verändern könnte
Die alte parlamentarische Demokratie ist in die Krise geraten. Entscheidungen finden hinter verschlossenen Türen statt. Die Bürger und Bürgerinnen interessieren sich immer weniger für das, was im Parlament geredet wird. „Ich glaube nicht, dass die Leute politikverdrossen sind. Ich glaube eher, dass sie die Schnauze voll haben, von dem, wie Politik heute gemacht wird“, meint Herausgeberin Ulrike Reinhard. Und diese angebliche Politikverdrossenheit verwandle sich zunehmend in einen Beteiligungswillen. Das Internet und seine sozialen Netzwerke schaffen ein wachsendes das Bedürfnis nach Partizipation und Transparenz. Den Rest des Beitrags lesen »