Im digitalen Babylon

31 05 2015
SENDUNG: Matrix, Sonntag, 31. Mai 2015, 
22:30 Uhr, Ö1 
7 Tage zum Nachhören

Wenn technische Möglichkeiten vorhanden sind, Politik transparenter, bürgernaher und partizipativer zu gestalten – warum werden sie dann nicht genutzt? Und: wie könnte moderne Informationstechnologie zu mehr Demokratie in Entwicklungsländern führen? Über diese und ähnlichen Frage wurde vergangene Woche an der Donau-Universität in Krems diskutiert. Das dortige Zentrum für E-Government hatte zur CeDem – Conference for Democracy and Open Government geladen. Auf dieser jährlich stattfindenden Konferenz machen sich Experten aus aller Welt Gedanken, welche Herausforderungen und Möglichkeiten die digitale Entwicklung für die Politik von morgen bereit hält.

(c) MIT Press

Katastrophale Kommunikationsprobleme

Wer verarbeitet eigentlich weltweit die größte Anzahl an Daten? Diese Frage stellte sich der israelische Politikwissenschaftler und Informatiker Alon Peled im Promotion-Video zu seinem Buch „Traversing Digital Babel“, zu Deutsch: Ein Streifzug durch das Digitale Babylon. Im Jahr 2013 verarbeitete die Suchmaschine Google 67,2 Millionen Terabytes. Die NSA, die durch ihre Spionagetätigkeiten unrühmlich bekannt gewordene US-amerikanische Geheimdienstbehörde verarbeitet jährlich sieben mal so viele Daten wie der Suchmaschinenriese Google. Allerdings: sie hält sie unter Verschluss. Nicht einmal andere US-Geheimdienstbehörden dürfen wissen, was die NSA so an Informationen sammelt Den Rest des Beitrags lesen »

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Den offenen Staat gestalten: Transparenz in öffentlichen Haushalten

4 06 2013

SENDUNG: Digital.leben, Dienstag, 4. Juni 2013, 16:55 Uhr, Ö1

Ab heuer müssen alle österreichischen Gemeinden ihre Haushaltsdaten im Netz veröffentlichen. Auch das Finanzministerium hat neue Regeln für die Haushaltsführung beschlossen: Mehr Transparenz soll Korruption erschweren und das Vertrauen der Bürger in die Politik verbessern. Doch, wie gut funktioniert das wirklich? Darüber haben Anfang Juni Experten aus Wissenschaft und Verwaltung diskutiert. „Den offenen Staat gestalten“ lautete das Thema einer Veranstaltung in Wien, zu der das IKT-Netzwerk „Future Network“ gemeinsam mit dem Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) geladen hatte.

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Die größte Verwaltungsreform der 2. Republik

Die Öffentlichkeit wird immer kritischer, die finanziellen Ressourcen nicht gerade mehr. Krisen seien ein guter Moment für Reformen, sagt Veronika Meszarits, Budgetexpertin im Finanzministerium: „Man sollte keine Krise ungenutzt vorüber gehen lassen. Reformen sind ja oft unangenehm, die Menschen haben Angst vor Neuem. In Krisenzeiten ist die Bereitschaft jedoch größer, neue Wege zu gehen.“ Herausgekommen sei – so Meszarits – die größte Verwaltungsreform der Zweiten Republik. Den Rest des Beitrags lesen »





Regierung 2.0 – Wie das Netz die Politik verändern könnte

7 02 2013

SENDUNG: Matrix, Sonntag, 17. Februar 2013, 22:30 Uhr, Ö1

Die neuen Kommunikationstechnologien verändern die Gesellschaft und sie verändern die Beziehungen zwischen Menschen. Doch verändern sie auch die Beziehung zwischen Bürgern und Regierenden? Unter dem Schlagwort „Open Government“ fordern Netzaktivisten von den Regierenden seit Jahren mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Die Piratenpartei wiederum experimentiert mit völlig neuen Methoden der Basisdemokratie übers Netz.

Tatsächlich beginnen Regierungen auf der ganzen Welt – sogar in Österreich – sich ein wenig zu öffnen. Sie stellen im Netz immer mehr Daten und Informationen zur Verfügung. Und doch werden politische Entscheidungen nach wie vor hinter verschlossenen Türen gefällt. Im Rahmen von E-Partizipationsprojekten können Bürger mitdiskutieren, was mit ihrem Steuergeld geschehen soll, wie der öffentliche Raum gestaltet werden soll oder wie sie sich das Zusammenleben in der Stadt so vorstellen. Doch die Beteiligung verläuft andererseits in Pilotprojekten oft schleppend. Offenbar sehen die angeblich politikverdrossenen Bürger noch wenig Sinn darin, im Netz zu diskutieren. Über Wunsch und Wirklichkeit der Regierung 2.0.

(c) Johannes Schmidt

Bürger kontrollieren Politik

Die britische Website „Who’s lobbying“ listet auf, welche Politiker sich in Großbritannien mit welchen Lobbyisten getroffen haben. „Open Congress“ verrät, wie US-amerikanische Abgeordnete abgestimmt und von wem sie Geld erhalten haben. Vor etwa 5-10 Jahren haben Netzaktivisten im angelsächsischen Raum begonnen, die Politik zu kontrollieren, erklärt die deutsche Open Government Expertin Anke Domscheit-Berg: „Das Gute an unserer digitalen Gesellschaft ist, dass es eine globale digitale Gesellschaft ist. Wenn also ein Bürger in Frankreich oder den USA einen bestimmten Service sieht, dann will er den dort, wo er lebt, auch haben.“ Den Rest des Beitrags lesen »





Salzburg macht auf

21 01 2013

SENDUNG: Digital.leben, Mittwoch, 5. Dezember 2012, 16:55 Uhr, Ö1

Seit vergangenem Jahr stellt die Stadt Wien zahlreiche nicht-personenpersonenbezogene Verwaltungsdaten der Öffentlichkeit zur Verfügung. Vorreiter war hier allerdings Linz, das sich bereits 2009 zur „Open Commons Region“ erklärt hat. Mittlerweile hat auch die Stadt Salzburg begonnen, sich sukzessive als Open Government-Stadt zu präsentieren. Hinter dem Titel „Salzburg macht auf“ verbergen sich mehrere Projekte, die die Stadtverwaltung transparenter machen und Bürgerbeteiligung fördern wollen. Dabei geht es nicht nur um Daten. Zum Beispiel werden Gemeinderatssitzungen live im Netz übertragen.

www.Clearlens-images.de  / pixelio.de

Überleben trotz Transparenz?

Manchmal gehen schon die Emotionen hoch, wenn Salzburger Bürger eine Gemeinderatssitzung live kommentieren. Diese werden nämlich seit knapp einem Jahr im Internet übertragen. Parallel dazu ist ein Chatroom aktiviert, wo sich jeder User als Gast anonym einloggen kann. Man kann mitchatten oder Fragen stellen, die von den anwesenden Fachbeamten oder auch von Politikern beantwortet werden. Den Rest des Beitrags lesen »





Der Computer als Wähler: Science Fiction-Visionen einer Direkten Demokratie

27 11 2012

SENDUNG: Digital.leben, Dienstag, 27. November 2012, 16:55 Uhr

Stellen wir uns vor, alle Bürger und Bürgerinnen könnten permanent über alles abstimmen. Wenn ihnen das zu anstrengend wird, übernimmt ein Computerprogramm, das bereits weiß, wie der jeweilige User abstimmen würde. Politiker und Parteien wären dann überflüssig. So ungefähr sieht die Welt von Science-Fiction-Autor Roland Pickl aus. „Direkte Demokratie“ heißt sein Roman, der Ende Juli im Verlag Satzweiss erschienen ist. Diese Zukunftsvisionen hat Roland Pickl vergangenen Freitag mit Teilnehmern des Gov 2.0 Barcamps in Wien diskutiert. Ulla Ebner hat nachgefragt, inwiefern es sich dabei um Horrorvisionen oder Wunschvorstellungen handelt.

(c) Verlag Satzweiss

Wenn der Computer weiß, was wir wollen

Wir befinden uns im Österreich der späten 2020-er Jahre. Nach wie vor verschicken Menschen SMS via Handys und vernetzen sich via Facebook. Was es nicht mehr gibt: ein Parlament und Berufspolitiker. Die Bürger und Bürgerinnen regieren sich jetzt selbst. Jeder kann im Netz einen Antrag für ein neues Gesetz stellen. Jeder kann abstimmen. Doch, auch in der Zukunft haben die Menschen anderes zu tun, als sich den ganzen Tag mit Politik zu befassen. Zum Glück weiß das automatische Abstimmungsprogramm ohnehin, was wir wollen. Den Rest des Beitrags lesen »





Mit Open Government die Korruption bekämpfen?

6 05 2012

SENDUNG: Matrix, Sonntag, 6. Mai 2012, 22:30 Uhr, Ö1

Die Idee, Bürger bei der Verteilung des Budgets direkt mitbestimmen zu lassen kommt ursprünglich aus der brasilianischen Stadt Porto Alegre. Aber auch sonst könnte sich unsere Politik etwas vom lateinamerikanischen Schwellenland abschauen. Zumindest in der Theorie. Während es hierzulande ein strenges Amtsgeheimnis gibt, hat Brasilien ein Transparenzgesetz erlassen: Seit heuer müssen die Gemeinden Informationen über öffentliche Einnahmen und Ausgaben im Internet veröffentlichen. Damit will die brasilianische Bundesregierung die Korruption auf Gemeinde-Ebene bekämpfen. Über den Kampf gegen Korruption mit Hilfe von Web 2.0 Technologie sprachen Experten aus Brasilien und Indien Anfang Mai auf der CeDem-Konferenz an der Donau-Universität Krems.

Transparente Gemeinden sind weniger korrupt
„Viele Fälle von Korruption und Unterschlagung passieren mit Geld, das die Bundesregierung in die Gemeinden schickt“, erklärt der brasilianische Politikwissenschaftler und Korruptionsexperte James Batista Vieira. Mit diesem Geld sollten die Gemeinden dann ihr Gesundheitssystem, Bildung und Sozialleistungen finanzieren. Doch immer wieder versickern da große Summen irgendwo unterwegs. Zum Beispiel, weil der Bürgermeister gerade Geld für einen Wahlkampf braucht, erklärt Vieira. Er selbst wurde schon einige Male als unabhängiger Kontrolleur in Gemeinden geschickt, um herauszufinden, wo irgendwelche Gelder hinverschwunden sind. Den Rest des Beitrags lesen »





Demokratie 2.0: Visionen einer offenen Regierung

5 05 2012

SENDUNG: Matrix, Sonntag, 6. Mai 2012, 22:30 Uhr, Ö1

Soziale Medien beeinflussen das Verhalten der Menschen. Sie tun im Netz ihre Meinung kund, vernetzen sich und teilen Informationen mit allen anderen. Das verändert unsere Gesellschaft. Doch verändert es auch die Politik? Kann das Internet gar zu einer neuen Form der Demokratisierung führen? Wie bringt man Bürger dazu, sich aktiver zu beteiligen? Welche Daten soll eine Regierung zur Verfügung stellen, und in welcher Form? Und verhindern Transparenzinitiativen tatsächlich Korruption? Mit Fragen dieser Art beschäftigte sich Ende dieser Woche die CeDem, eine internationale Konferenz für e-Democracy und Open Government an der  Donau-Universität Krems. Experten aus aller Welt diskutierten über aktuelle und künftige Entwicklungen im Bereich elektronischer Demokratie und Open Government. Eine davon war die deutsche Open Government-Expertin Anke Domscheit-Berg.

Who opens Governments?

Politischer Aktivismus im Netz, Online-Beteiligung von Bürgern und Open Government: das waren die Schwerpunkte der heurigen CeDem-Konferenz in Krems. Die Türen des stillen Kämmerleins, also jenem Ort, wo derzeit Politik gemacht wird, die sollen geöffnet werden – Darin waren sich alle Referenten einig. Nur: Wer wird das tun? Schließen die Politiker von innen auf? Oder rennt die Zivilgesellschaft sie von außen ein? Mit dieser Frage beschäftigte sich die deutsche Open Government-Expertin Anke Domscheit-Berg, eine der Hauptrednerinnen der CeDem. Den Rest des Beitrags lesen »