Militärdiktatur (4) Das Erbe der Diktatur

1 05 2015
SENDUNG: Radiokolleg, Donnerstag, 16. April 2015, 
9:30 Uhr, Ö1

März 2015. Hunderttausende Menschen gehen in Brasilien auf die Straße. Anlass für die Wut ist ein Korruptionsskandal rund um den staatlich kontrollierten Erdölkonzern Petrobras. Es ist großteils die gut situierte Mittelschicht, die hier demonstriert. Sie fordert die Absetzung der linken Präsidentin Dilma Rousseff. „Wenn wir zulassen, dass alles so weiter geht, dann enden wir wie Venezuela oder Kuba. Oder noch schlimmer“, meint eine Demonstrantin. Ein junger Mann ist der Meinung, man müsse den Kommunismus in Brasilien bekämpfen, denn schließlich bilde sich in Lateinamerika gerade ein Block kommunistischer Staaten.

foto: Felipe Braga, Wikimedia Commons

Brasil Nunca Mais?

Immer wieder tauchen in den Demonstrationen sogar Plakate auf, die eine Militärintervention erbitten. „Wenn du ein Krebsgeschwür hast, dann musst du es mit drastischen Mitteln entfernen. Eine Intervention der Armee wäre das beste“, sagt eine junge Frau unverblümt in eine Kamera. Über soziale Medien verbreiten sich Video-Botschaften, wie diese: „Brasilianische Streitkräfte, kommt und setzt der Korruption dieser kommunistischen Regierung ein Ende. Ein Land mit 200 Millionen Einwohnern, mit so vielen Reichtümern und Bodenschätzen, kann doch nicht von einer Diebesbande aus den sozialen Bewegungen regiert werden.“

Bereits seit Jahren kämpft Brasilien gegen eine Wirtschaftskrise – geringes Wachstum, hohe Inflation. Spätestens seit dem Wahlkampf 2014, aus dem Präsidentin Dilma Rousseff von der gemäßigt linken Arbeiterpartei mit hauchdünner Mehrheit als Siegerin hervorging, ist das Land in zwei unversöhnliche politische Lager gespalten. Den Historiker Carlos Fico erinnert die aktuelle Situation durchaus an die frühen 1960er Jahre, an die Zeit vor dem Militärputsch: „Immer wieder werde ich gefragt: Gibt es Parallelen zur Jetzt-Zeit? Warum müssen wir uns mit dem Putsch von 1964 beschäftigen? Und ich finde, es gibt tatsächlich eine Parallele: die Angst. Die obere Mittelschicht fühlt sich extrem unwohl, wenn die Armen Zugang zu Dienstleistungen bekommen, die sie vorher nicht hatten. Unsere Gesellschaft ist stark geprägt von sozialer Ungleichheit. In den vergangenen Jahren wurden Sozialmaßnahmen eingeführt, wie etwa das Sozialhilfeprgramm „Bolsa Familia“. Und heute reagieren die Eliten gleich, wie 1964: sie haben Angst, ihre Privilegien zu verlieren.“

Wahrheitskommission erforscht Verbrechen
Die historische Erfahrung Brasiliens im Bezug auf das Ende der Militärdiktatur unterscheide sich eben von jener anderer lateinamerikanischer Länder, erklärt der Menschenrechtsanwalt Wadih Damous, und das habe Auswirkungen auf das Geschichtsbild vieler Brasilianer: „Hier gab es keine große Volksrevolution, wie in Chile oder Argentinien. Die brasilianische Diktatur wurde nicht gestürzt. Die Repression war ja selektiv: Verfolgt wurden nur Aktivisten. Die breite Bevölkerung litt nicht so stark unter der Diktatur, wie in anderen Ländern. Sicher, es gab Zensur und alles. Aber viele merkten das gar nicht.“ Damous ist Präsident der regionalen Wahrheitskommission von Rio de Janeiro. Beinahe drei Jahrzehnte nach Ende der Diktatur hatte Präsidentin Dilma Rousseff Wahrheitskommissionen damit beauftragt, im ganzen Land die Verbrechen der Diktatur zu untersuchen. Im Dezember 2014 präsentierte die Nationale Kommission ihren Abschlussbericht. Es war einer der wenigen Momente, in denen man Brasiliens „Eiserne Lady“ emotional erlebte. Die Präsidentin gehört selbst zu den Opfern des Militärregimes: Als junge Widerstandskämpferin war Dilma Rousseff 1970 in São Paulo verhaftet worden, es folgten 22 Tage Folter und drei Jahre Gefängnis.

Die Guerilla-Vergangenheit der Präsidentin ist in Brasilien nicht unumstritten. Im Wahlkampf vergangenes Jahr wurde Dilma von Anhängern ihres Gegners, Aécio Neves, als Terroristin beschimpft. Im Jahr 2008 attackierte der konservative Senator José Agripino sie während einer Senatssitzung. Er warf ihr vor, eine notorische Lügnerin zu sein. Immerhin habe sie ja öffentlich zugegeben, auch damals gegenüber den Behörden die Unwahrheit gesagt zu haben. Dilma Rousseff kontert ihm vor versammeltem Senat: „Ich war damals 19 Jahre alt. Und ich wurde barbarisch gefoltert, Senator. Jeder, der damals die Wahrheit sagte, hat das Leben seiner Mitstreiter gefährdet. Ich hätte Menschen dem Tod ausgeliefert. Und ich bin sehr stolz darauf, gelogen zu haben. Glauben Sie mir, Senator, unter der Folter zu lügen, ist nicht einfach. Aber jetzt leben wir in einer Demokratie und da spricht man die Wahrheit.“

Die mühevolle Suche nach Verschwundenen
In der Praxis stoße die Arbeit der Wahrheitskommission aber auf große Hindernisse, erzählt Wadih Damous. Denn die wichtigsten Dokumente über den Verbleib der Verschwundenen befinden sich in den Händen der brasilianischen Armee. Und diese weigert sich bis heute, ihre Archive zu öffnen: „Immer noch ist das Militär der Meinung, der Putsch war notwendig. Selbst die jungen Soldaten, die damals noch gar nicht auf der Welt waren, verteidigen das Erbe des Militärputsches. Sie glauben, dieser habe Brasilien vor dem Kommunismus bewahrt. Daher unterstützen sie unsere Arbeit nicht. Wir halten das für eine Respektlosigkeit gegenüber den Verschwundenen.“

Die Nationale Wahrheitskommission hat in ganz Brasilien versucht, 434 Fälle von Verschwundenen aufzuklären. Diese waren irgendwann von Militärs verschleppt worden und nie wieder aufgetaucht. Jetzt recherchieren regionale Wahrheitskommissionen in den einzelnen Bundesstaaten weiter. Die Kommission von Rio de Janeiro hat derzeit noch einen ungeklärten Fall: Der brasilianisch-US-amerikanische Doppelstaatsbürger Stuart Angel Jones war Mitglied der bewaffneten Widerstandsgruppe „Bewegung 8. Oktober“. Am 14. Juni 1971 war er vom Geheimdienst der Luftwaffe verhaftet und zu deren Stützpunkt am Internationalen Flughafen Galeão gebracht worden. „Wir haben eine Leiche gefunden, die er sein könnte“, erklärt Damous, „aber wir sind nicht sicher. Die sterblichen Überreste werden erst exhumiert. Ansonsten untersuchen wir Details zu anderen, bereits bekannten Fällen. Es ist eine sehr komplexe Arbeit und die Mitarbeit der ehemaligen Militärs wäre dringend nötig.“

Die Mutter von Stuart Angel Jones, Zuzu Angel, war in den 1970er Jahren eine international bekannte Modeschöpferin, deren Kreationen von Stars wie Kim Nowak und Liza Minelli getragen wurden. Jahrelang hatte sie sich – mit Unterstützung der USA – intensiv bemüht, die Leiche ihres Sohnes zu finden. 1967 starb sie in Rio de Janeiro bei einem Autounfall. Wie sich später herausstellen sollte: Es war offenbar gar kein Unfall.

Die Diktatur schafft sich ab
Was die Diktatur in Brasilien zu Fall brachte, das war letztendlich die Diktatur selbst, erklärt Historiker Carlos Fico. Ab 1974 begann General Ernesto Geisel, der vierte von insgesamt 5 Militärpräsidenten, das Land langsam zu öffnen: Die Zensur wurde aufgeweicht, das Demonstrationsverbot aufgehoben. Langsam formierte sich wieder ziviler Widerstand in der Gesellschaft. „Zu diesem Zeitpunkt war das Militärregime bereits sehr unpopulär in der Bevölkerung“, erzählt Fico, „der Grund war die Wirtschaftskrise. 1973 kam es ja zur internationalen Ölkrise und die traf Brasilien sehr hart. Die Militärs sahen, dass sie Rückhalt verloren. Das war ja nicht immer so: Die Vorgängerregierung von General Medici war sehr beliebt, denn da gab es das brasilianische Wirtschaftswunder. Geisel sah also: die Leute waren unzufrieden wegen der politischen Restriktionen und der Krise. Also beschlossen die Militärs, den Rückzug anzutreten: im Laufe von einigen Jahren sollte sich das Land langsam und ganz vorsichtig öffnen.“

In den späten 1970er Jahren wagt sich die Arbeiterbewegung wieder auf die Straße. Gewerkschaften organisieren zahlreiche Streiks. Unter ihren Anführern ein gewisser Ignacio Lula da Silva – er sollte 20 Jahre später das Land regieren. In den frühen 1980ern fordern Bürger die Abschaffung der Diktatur und Direktwahl des Präsidenten: Diretas Ja!

Doch nicht alle Militärs halten die Öffnung für eine gute Idee. Von Anfang an hatte es innerhalb der Militärregierungen ein Flügelkampf zwischen den gemäßigten Militärs und der sogenannten „linha dura“, der harten Linie, gegeben, erklärt Carlos Fico: „Die Überwachung und die Foltergefängnisse, das wurde alles von der „Harten Linie“ eingeführt. Viele moderate Militärs haben mir erzählt, dass sie Angst vor der „Harten Linie“ hatten. Das Projekt von General Geisel zur Öffnung, war ein Versuch, diesen Apparat der Repression zurückzudrängen. Geisel selbst sagte einmal: Mein größtes Problem damals waren nicht die Proteste der Bürger, sondern der radikale Flügel der Militärs.“

Autobomben in Rio de Janeiro
In der Nacht vom 30. April 1981 geht in Rio de Janeiro eine Autobombe hoch, auf dem Parkplatz vor der Veranstaltungshalle Rio Centro. Dort gaben Stars der brasilianischen Musikszene, wie Chico Buarque und Gonzaguinha ein Konzert, um den den Internationalen Tag der Arbeit zu feiern. Es war nicht der einzige Anschlag in jenen Jahren, berichtet Wadih Damous von der Wahrheitskommission in Rio de Janeiro: „Es waren Vertreter der Diktatur selbst, die terroristische Akte begangen haben. Der Anschlag von Rio Centro wurde inzwischen aufgeklärt und die Verantwortlichen vor Gericht gestellt. Immer noch ungelöst sind die Anschläge auf die Vereinigung der brasilianischen Rechtsanwälte, auf den Gemeinderat und auf eine Trafik. Da gab es eine Reihe von Explosionen. Damit wollten einige Vertreter der Militärs zeigen, dass sie nicht einverstanden waren mit dem Prozess der Öffnung. Sie hatten Angst, in einer Demokratie könnten sie vor Gericht gestellt werden.“

Diese Angst müssen die Militärs inzwischen nicht mehr haben. Das verdanken sie einem Amnestiegesetz, das General Figuereido, der fünfte und letzte in der Reihe der Diktatoren, im Jahr 1979 erlassen hat. Doch eigentlich war es bei dieser Amnestie zunächst gar nicht um die Militärs gegangen. Ganz im Gegenteil: Ab Mitte der 1970er Jahre hatten die Mütter und Ehefrauen von politischen Häftlingen und ins Exil geflüchteter Regimegegner eine Kampagne gestartet: Sie forderten Generalamnestie für alle Widerstandskämpfer. Fünf Jahre später sollte es tatsächlich soweit sein. Doch das Gesetz hatte einen kleinen Schönheitsfehler: es begnadigt auch die Folterer: „Das Gesetz sagt: Es gibt Amnestie für politische Verbrechen und auch für jene, die im Zusammenhang mit den politischen Verbrechen stehen. Das heißt: wenn du einen Botschafter entführst und zu diesem Zweck ein Auto stiehlst, dann ist der Autodiebstahl ein Verbrechen im Zusammenhang. Doch die Militärs sagten: auch die Vergewaltigung einer politischen Gefangenen ist ein „Verbrechen im Zusammenhang“. Das ist ein Skandal.“

Kultur der Straflosigkeit
Cid Benjamin, ehemaliger Guerillera-Kämpfer, lebte damals, Ende der 1970er im Exil in Schweden. Seine Mutter, Iramaya Benjamin, war eine der führenden Aktivistinnen im Kampf für die Amnestie gewesen. Wenige Wochen, nachdem das Gesetz in Kraft getreten war, kehrte Cid zurück in seine geliebte Heimat. Er hält es für einen Fehler, dass jene Männer, die ihn vor Jahren geprügelt und mit Elektroschocks malträtierten, niemals zur Verantwortung gezogen werden: „Ich sage das ganz ohne Hass und Rachgefühle gegenüber meinen Folterern“, so Benjamin, „aber ich glaube, es wäre wichtig für das Land, reinen Tisch zu machen. Man muss diese Personen vor Gericht stellen. Von mir aus kann man ihnen hinterher Amnestie gewähren, aber zuerst muss es einen Prozess geben. Nur so kann man Antikörper in der Gesellschaft schaffen, damit sich so etwas nicht wiederholt.“

Vertreter der Wahrheitskommission, wie der Menschenrechtsanwalt Wadih Damous, bemühen sich seit Jahren um eine Neuinterpretation des Amnestiegesetzes. Doch große Hoffnungen, mache er sich nicht, so Damous: „Die Kultur der Straflosigkeit hat ihre Spuren hinterlassen. Sie gibt ein schlechtes Beispiel für die Folterer von heute. Leider foltert die brasilianische Polizei nach wie vor. Ein weiteres Erbe der Diktatur sind die Autoritätsgläubigkeit der Mittelschicht und eine Kultur des Militarismus. Immer noch glauben viele, dass man soziale Probleme mit Repression lösen kann.“

Die Diktatur habe viele schlechte Dinge hinterlassen, meint auch Carlos Fico: „Eines davon ist ein demokratisches Vakuum. Bis zum Putsch hatte Brasilien ja eine interessante Demokratie-Entwicklung erlebt. Das wurde plötzlich unterbrochen. Es gab ein Loch einer ganzen Generation ohne demokratiepolitischer Erfahrung. Ich glaube, diese Unterbrechung der Demokratie betrifft unser Leben bis heute.“

DL


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