Militärdiktatur (1) Vom Ende und Anfang der brasilianischen Demokratie

13 04 2015
SENDUNG: Radiokolleg, Montag, 13. April 2015, 9:30, Ö1 

Frühjahr 1985. José Sarney wird als Präsident Brasiliens angelobt. Der ursprünglich für das Amt vorgesehene Tancredo Neves ist am 21. April an einer Darmerkrankung verstorben – noch bevor er sein Amt antreten kann. Und so wird sein Vize, José Sarney, der erste zivile Staatschef nach 21 Jahren Militärdiktatur. Nach fünf Diktatoren aus den Reihen der Generäle. Brasilien hat den Weg zurück zur Demokratie beschritten. Doch ganz war es dort im Jahr 1985 noch nicht angekommen, meint der brasilianische Zeithistoriker Carlos Fico: „Es gibt eine große Debatte über das Ende der Diktatur. Einige Autoren sagen, das Ende des Militärregimes beginnt eigentlich schon 1979, als das Amnestiegesetz für politische Häftlinge erlassen wurde. Andere wiederum sagen: nein, die Diktatur war auch 1985 noch nicht zu Ende. Denn die Regierung Sarney wurde im Hintergrund immer noch von den Militärs kontrolliert. Aber ich glaube, wir können schon sagen, dass die Wahl des ersten zivilen Präsidenten ein wichtiger Einschnitt war.“

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José Sarney

 

30 Jahre Ende der Militärdiktatur

In den frühen 1980er Jahren, der vergleichsweise milden Spätzeit der Diktatur, hatte sich eine Bürgerbewegung gegründet. Hunderttausende Menschen trauten sich wieder auf die Straßen und forderten „Dirétas Ja“ – Direktwahl des Präsidenten, so wie es vor Beginn der Diktatur üblich gewesen war. Doch das ging den Militärs zu weit: Sie hatten zwar begonnen, das Land zu öffnen, das strenge Regime zu lockern. Doch der Präsident sollte dann doch von einem – von ihnen kontrollierten – Wahlkomitee bestimmt werden: „Was komisch und irgendwie traurig ist: Trotz der Kampagne „Diretas Ja“, trotz der Streiks, trotz der Studentenbewegung, schafften wir es nicht, den Prozess der langsamen und schrittweisen Öffnung zu beeinflussen“, meint Carlos Fico, „wir schafften es nicht, direkte Präsidentschaftswahlen durchzusetzen. Die Öffnung wurde von den Militärs gesteuert. Das ist traurig und ein sehr umstrittenes Thema hier in Brasilien.“

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Kundgebung „Diretas já!“

 

Zurück zu den Anfängen der Diktatur: Schon 24 Jahre vor José Sarney war ein Vizepräsident über Nacht zum Staatschef aufgestiegen. Im August 1961 tritt der christlich soziale Präsident Jânio Quadros zurück. Das Land scheint ihm unregierbar: Wirtschaftskrise, galoppierende Inflation, Streikwellen. Brasilien ist in zwei unversöhnliche politische Lager gespalten. Quadros Vize, João Goulart von der Arbeiterpartei – von seinen Anhänger „Jango“ genannt – übernimmt das Amt. In der neuen Hauptstadt Brasilia gibt ein freudestrahlender frischgebackener Präsident sein erstes Fernsehinterview. Die brasilianischen Familien könnten ganz beruhigt sein, so Goulart, das Land würde jetzt wieder zur Ruhe kommen. Brasilien müsse zurückkehren zu einem Klima des Friedens und des Respekts von den Gesetzen.

Die Angst vor dem Kommunismus
João Goulart sollte sich gründlich irren. Dem Land stehen keine ruhigen Zeiten bevor. Allein seine Amtsübernahme sorgt bei den Eliten des Landes – sowie bei mächtigen Gruppen im Ausland – für Besorgnis. Goulart gilt als „Linker“, er pflegt sogar gute Kontakte zur verbotenen kommunistischen Partei. Der neue Präsident betont, er möchte die Situation der unterdrückten Klassen verbessern: der Arbeiter, der Kleinbauern. Er spricht von einer Agrarreform: brachliegendes Land von Großgrundbesitzern soll enteignet und an besitzlose Landarbeiter übergeben werden. „Der Unternehmenssektor sah die Regierung Goulart mit großer Besorgnis“, erklärt der Historiker Demian Melo, „die Unternehmer taten sich also zusammen und begannen mit einer Kampagne, um die Regierung zu schwächen. Und dann beteiligten sie sich an der Verschwörung der Militärs, um die Regierung zu stürzen.“

Eine Schlüsselrolle bei der Vorbereitung des Putsches sollte das Institut für soziale Studien – kurz IPES – in Rio de Janeiro einnehmen. Dieser Think Tank war kurz nach João Goularts Amtsübernahme gegründet worden. Offiziell war das IPES ein Zentrum für Wirtschaftsstudien, erklärt Demian Melo. Doch in Wahrheit war es ein Katalysator für den Staatsstreich: „Dort planten sie die Kampagne gegen Goulart. Sie sagten, er gefährde die Demokratie. Und Demokratie definierten sie über „Privateigentum“. Die Maßnahmen, die er plante, wie eben eine Landreform, die bezeichneten sie als kommunistische Bedrohung.“

War die Angst der brasilianischen Eliten begründet? Lief Brasilien tatsächlich Gefahr, ein zweites Kuba zu werden? Keineswegs, meint Historiker Carlos Fico: „Es ging in Wahrheit gar nicht darum, ob Goulart wirklich ein Kommunist war. Aber er schlug eben einige Reformen vor, die Unbehagen bei der Mittelschicht verursachten: Landreform, Höchstgrenzen für Mieten, eine Universitätsreform für mehr Studienplätze. Diese Angst der Mittelschicht im Zusammenspiel mit der enormen Progaganda hat die Idee geschaffen, dass Goulart ein Kommunist sei. In Wahrheit aber bestand überhaupt keine Gefahr in diese Richtung. Das entsprach gar nicht seinem politischem Profil.“

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Joao Goulart hält eine Ansprache vor dem Bahnhof Central do Brasil in Rio de Janeiro.

Cold Warriors in action
Am 13. März 1964 hält Joao Goulart eine Rede vor 150.000 Arbeitern, Gewerkschaftern und Studenten in Rio de Janeiro. Darin kündigt er an, Erdölraffinerien verstaatlichen zu wollen, sowie Ländereien für die Agrarreform zu enteignen. 66 Minuten dauert die Rede des Präsidenten. 66 Minuten, die seinen Untergang wohl endgültig besiegeln. Wenige Tage danach geht in São Paulo die konservative Elite auf der Straße. Beim „Marsch der Familie mit Gott für die Freiheit“ verlangen sie die Absetzung von Goulart. Auch der US-amerikanische Botschafter in Brasilien, Lincoln Gordon, schickt – einmal mehr – eine besorgte Nachricht nach Washington:

„Goulart beschreitet jetzt definitiv den Weg in Richtung Diktatur. Und er akzeptiert dafür die aktive Zusammenarbeit mit der kommunistischen Partei und anderen linksradikalen Revolutionären. Sollte er Erfolg haben, so ist es mehr als wahrscheinlich, dass ganz Brasilien unter die Kontrolle der Kommunisten gerät.“

Botschafter Lincoln Gordon habe sich intensiv in die brasilianische Innenpolitik eingemischt, erklärt Historiker Carlos Fico: „Man könnte meinen, er sei kein Botschafter gewesen, sondern brasilianischer Politiker. Er war es, der das amerikanische Außenministerium überredete, die Militärs zu unterstützen. Der damalige US-Außenminister, Dean Rusk, hatte es zunächst für übertrieben gehalten, dass Goulart Brasilien in den Kommunismus führen würde. Aber Lincoln Gordon war ein eingefleischter „Kalter Krieger“, er war besessen vom Kampf gegen den Kommunismus.“

Erst fünf Jahre waren vergangen, seit Fidel Castro in Kuba die Macht ergriffen hatte. So etwas durfte nie wieder passieren, das hatten sich die USA geschworen. US-Botschafter Lincoln Gordon überzeugte seinen Präsidenten, Lyndon B. Johnson, heimlich Geld und Waffen für die Putschisten zur Verfügung zu stellen, sowie US-Kriegsschiffe vor die brasilianische Küste zu schicken, damit diese im Fall des Falles zugunsten der Putschisten eingreifen konnten. Man ging davon aus, dass Goulart Widerstand leisten würde, erzählt Carlos Fico: „Aber der Putsch ging blitzschnell vor sich, es gab überhaupt keinen Widerstand. Doch die Kriegsschiffe waren schon losgeschickt worden. Die US-Truppen warteten darauf, an Land gehen zu können. Jetzt stellen Sie sich vor, was das geheißen hätte: US-Marinesoldaten dringen in brasilianisches Territorium ein, um den Putsch gegen einen Präsidenten zu unterstützen. Zum Glück ist das nicht passiert.“

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Katholische Frauen demonstrieren gegen die „kommunistische Gefahr“.

Der unblutige Staatsstreich
Die Intervention der Vereinigten Staaten war lange Zeit geheim gehalten worden. Ende der 1970er Jahre entdeckt eine US-Studentin rein zufällig im Archiv von Präsident Lyndon B. Johnson ein Dokument über eine „Operation Brother Sam“, erzählt Historiker Carlos Fico: „Das war für uns alle ein Schock. Natürlich hatte es immer den Verdacht gegeben. Es war ja offensichtlich, dass sie ideologische Unterstützung geleistet haben. Aber nie hatte es so klare Beweise für die Einmischung gegeben. Ich selbst habe dann im Jahr 2010 in den USA einen Notfallsplan gefunden, noch aus der Ära Kennedy, kurz bevor er 1963 ermordet wurde. Schon damals überlegten sie, wie sie João Goulart stürzen könnten. Das heißt, es dauerte schon eine Zeit, bis wir das alles im Details wussten.“

Am 1. April 1964 fahren Panzer in Rio de Janeiro auf. Sie besetzen den Palacio de Guanabara und die Festung der Copacabana. In Recife wird der regierungstreue Gouverneur abgesetzt. Tags darauf erklärt der Präsident des Senats das Präsidentenamt für vakant. Eine Million Menschen feiert das in Rio de Janeiro mit einem „Siegesmarsch“. João Goulart flüchtet in seine Heimatstadt Porto Alegre und drei Tage später ins Nachbarland Uruguay. Am 15. April wird General Humberto de Alencar Castelo Branco zum neuen Präsidenten Brasiliens erklärt. Brasilien befindet sich im Ausnahmezustand.

Francisco Soriano war damals 21 Jahre alt, er war gerade nach Rio de Janeiro gekommen, um Wirtschaft zu studieren. Ursprünglich stammt er aus einer Kleinstadt im Bundesstaat Minas Gerais und erinnert sich noch gut an die Zeit vor dem Staatsstreich: „In meiner Heimatstadt kam kurz vor dem Putsch ein Offizier der Armee zum Bürgermeister. Dieser war ein Anhänger von João Goulart. Der Militär sagte: mit wem von euren Leuten können wir im Ernstfall rechnen, um die Regierung zu verteidigen? Diesen Leuten werden wir dann Waffen geben. Der Bürgermeister fand das schon ein wenig komisch. Am Tag des Putsches war dann nicht mehr von Waffen die Rede. Ganz im Gegenteil: diese Leute wurden gesucht, um verhaftet zu werden.“

Jubel oder Trauer?
Schon am allerersten Tag nach dem Putsch sei sein Büro voller verzweifelter Menschen gewesen, die ihn um Hilfe baten, erinnert sich der heute 88-jährige Modesto da Silveira. Er war damals ein junger Rechtsanwalt. Erst kurz davor hatte er eine Kanzlei in Rio de Janeiro eröffnet: „In der Nacht davor waren bereits Menschen verschleppt worden. Die Putschisten hatten Listen mit Personen, die sich vermutlich gegen das Militärregime stellen würden: darauf waren Abgeordnete, Senatoren, Gewerkschafter, Studentenführer und Intellektuelle. Nicht nur Sozialisten und Kommunisten, aber natürlich, die auch. Sie wurden gesucht und festgenommen.“ In den darauf folgenden 21 Jahren sollte Modesto da Silveira noch zahlreiche Klienten dazubekommen. Die schlimmste Phase der brasilianischen Militärdiktatur – die bleiernen Jahre – sollten erst folgen.

Bis heute herrscht ein Streit unter Historikern, inwiefern die Mehrheit der Bevölkerung damals, 1964, für oder gegen den Militärputsch war. Die konservativen Eliten feierten die Machtübernahme der Militärs, der Großteil der Brasilianer und Brasilianerinnen verhielt sich ruhig. „Im März 1964, kurz vor dem Putsch, hatte ein Meinungsforschungsinstitut eine Umfrage durchgeführt“, erklärt Historiker Demian Melo, „ich vermute, das IPES wollte wissen, wie populär Präsident Goulart in der Bevölkerung war. Das Ergebnis wurde bis zum Ende der Diktatur geheim gehalten. Denn es zeigt: die Regierung Goulart war sehr beliebt und auch ihre Vorschläge. Die Agrarreform wurde sogar von Leuten unterstützt, die keine Anhänger der Regierung waren. Die Putschisten selbst hatten ja immer betont, der Staatsstreich erfolgte aufgrund eines Hilferufs aus der Bevölkerung. Doch diese Umfrage zeigt: das war eine Lüge.“

DL

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