Salzburg macht auf

21 01 2013

SENDUNG: Digital.leben, Mittwoch, 5. Dezember 2012, 16:55 Uhr, Ö1

Seit vergangenem Jahr stellt die Stadt Wien zahlreiche nicht-personenpersonenbezogene Verwaltungsdaten der Öffentlichkeit zur Verfügung. Vorreiter war hier allerdings Linz, das sich bereits 2009 zur „Open Commons Region“ erklärt hat. Mittlerweile hat auch die Stadt Salzburg begonnen, sich sukzessive als Open Government-Stadt zu präsentieren. Hinter dem Titel „Salzburg macht auf“ verbergen sich mehrere Projekte, die die Stadtverwaltung transparenter machen und Bürgerbeteiligung fördern wollen. Dabei geht es nicht nur um Daten. Zum Beispiel werden Gemeinderatssitzungen live im Netz übertragen.

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Überleben trotz Transparenz?

Manchmal gehen schon die Emotionen hoch, wenn Salzburger Bürger eine Gemeinderatssitzung live kommentieren. Diese werden nämlich seit knapp einem Jahr im Internet übertragen. Parallel dazu ist ein Chatroom aktiviert, wo sich jeder User als Gast anonym einloggen kann. Man kann mitchatten oder Fragen stellen, die von den anwesenden Fachbeamten oder auch von Politikern beantwortet werden.

Jochen Höfferer ist Jugendbeauftragter der Stadt Salzburg und einer der Zuständigen für „Salzburg macht auf“. Die Stadt Salzburg habe ohnehin eine lange Tradition der Offenheit, betont er. Seit 20 Jahren sind Sitzungen der Fachausschüsse dort öffentlich zugänglich. Neuerdings werden auch die Beschlussakten des Altstadt-, Fremdenverkehrs- und Umweltausschusses im Netz veröffentlicht. Quasi als Pilotprojekt, um zu schauen, was passiert. Denn eigentlich entspricht das so gar nicht der traditionellen österreichischen Amtsgeheimnis-Kultur. „Ich hatte vor einiger Zeit einen Anruf einer anderen Stadt in Österreich“, erzählt Höfferer, und die konnten gar nicht glauben, dass unsere Ausschusssitzungen öffentlich sind. Die fragten mich: Wie könnt ihr so überleben?“

Die Grenzen der Offenheit
Nicht alle sind glücklich mit der Salzburger Transparenz. Und manche Bedenken sind auch berechtigt, sagt Jochen Höfferer. Zum Beispiel, wenn der Kulturausschuss Details der Kulturförderung veröffentlichen würde, aus denen ablesbar ist, wie viel einzelne Projektmitarbeiter verdienen: „Personenbezogene Daten sind tabu und ab einer gewissen Kleinheit einer Einrichtung kann man das relativ schnell raus rechnen, wer wie viel bekommt. Da müssen wir uns noch etwas überlegen.“

Salzburg stellt auch nicht-personenbezogene Roh-Daten der öffentlichen Verwaltung zur Verfügung: zum Beispiel zur Bevölkerungsstatistik, zu Schulwesen und Tourismus. Kommendes Jahr soll noch einiges an Datensätzen dazukommen. Das Problem dabei: die Stadt Salzburg besitzt gar nicht so viele spannende Daten, erklärt Höfferer: „Viele Daten gehören dem Land oder ausgelagerten Gesellschaften, wie den Salzburger Landesklinik. Auf diese Daten haben wir gar keinen Zugriff.“

Bürger gestalten die Stadt übers Handy
Daher sei Open Government Data auch nicht der Schwerpunkt von „Salzburg macht auf“, sagt Höfferer. Er selbst möchte lieber digitale Bürgerbeteiligung forcieren. „Salzburg direkt“ nennt sich eine Applikation für Mobiltelefone, die man von der Salzburger Stadtseite downloaden kann. Damit können Bürger der Stadtverwaltung melden, wenn im öffentlichen Raum etwas repariert gehört, wenn sie unrechtmäßig abgeladenen Grünabfall entdeckt haben oder sich eine Bank in einer bestimmten Ecke des Stadtparks wünschen.

Jochen Höfferer hat selbst ausprobiert, ob der Service auch funktioniert und kurzerhand seinen privaten Garten abfotografiert, mit der Bitte, dort den Rasen zu mächen. „2-3 Tage später ruft mich eine Mitarbeiterin des Gartenamtes auf meinem Privathandy an und entschuldigt sich, dass sie diesen Rasen nicht mähen können, weil die Wiese kein städtisches Grundstück ist.“ Derzeit bekommt die Salzburger Stadtverwaltung pro Monat etwa 10-15 Beschwerden und Vorschläge von ihren Bürgern via Mobilfunk-Applikation.

Links:

Open Government Data Salzburg

App: Salzburg Direkt

Gemeinderatssitzung live

Amtsberichte des Altstadtausschusses

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