Ein Brasilien für alle? Rückblick auf acht Jahre Lula

17 12 2010

SENDUNG: Journal Panorama, Montag, 20. Dezember 2010,
18:25 Uhr, Ö1

Am 1.1.2011 ist es soweit: Brasilien, das größte Land Lateinamerikas, bekommt seine erste Präsidentin. Dilma Rousseff, Tochter eines bulgarischen Einwanderers, wird für die nächsten vier Jahre die Geschicke des Landes leiten. Als Guerillera kämpfte sie in den späten 1960ern im bewaffneten Widerstand gegen die brasilianische Militärdiktatur, wurde verhaftet und gefoltert. Ab den 1980ern engagierte sie sich in der Arbeiterpartei PT, war Energieministerin und zuletzt Kabinettschefin unter Präsident Luiz Inacio Lula da Silva – den sie jetzt beerbt. Und es sind große Fußstapfen in die Dilma Roussef da tritt. Jetzt, am Ende seiner Amtszeit, konnte sich Präsident Lula über Beliebtheitswerte von über 80 Prozent freuen. Innerhalb von acht Jahren hat er das schwer verschuldete Entwicklungsland zu einer Weltmacht gemacht. 24 Millionen Brasilianer und Brasilianerinnen konnten der absoluten Armut entrinnen. Aber es gibt auch Kritik: vor allem aus den sozialen Bewegungen, sowie von Umweltschützern.

Zu Tränen gerührt
Lula hätte vermutlich auch einen Telefonmasten als seinen Nachfolger aufstellen lassen können – die Leute hätten ihn gewählt, sagt Angela Kemper, Brasilienreferentin der Dreikönigsaktion der katholischen Jungschar. Noch nie war ein brasilianischer Präsident so beliebt bei der Bevölkerung wie Luiz Ignacio da Silva, genannt Lula. Lediglich drei Prozent sind laut Umfragen mit seiner Regierung total unzufrieden. Das liegt einerseits an seiner Politik und andererseits wohl auch an seiner Persönlichkeit.

Viele Brasilianer lieben Lula, weil er ein Mann des Volkes ist. Er spricht wie ein Arbeiter, hat noch dazu einen S-Fehler und er wirkt menschlich. In zahlreichen Ansprachen und TV-Interviews bricht er in Tränen aus: wenn er vom Tod seiner ersten Frau erzählt, wenn er auf die Erfolge seiner Amtszeit zurückblickt und Lula weinte vor den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit, als Brasilien die Ausschreibung für die Olympischen Spiele 2016 gewann.

Vom Schuhputzer zum Präsidenten
Lula da Silva wird 1945 im ärmlichen Bundesstaat Pernambuco, im Nordosten Brasiliens geboren. Als siebentes von acht Kindern. Der Vater verlässt die Familie kurz nach seiner Geburt. Als er sieben Jahre alt ist, packt die Mutter ihre Kinder zusammen und migriert in den Süden, in die Großstadt Sao Paulo. Lula geht nur wenige Jahre zur Schule, bereits als 12-jähriger arbeitet er als Schuhputzer. Mit 14 beginnt er in einer große Metallfabrik, dort kann er eine Facharbeiterausbildung als Drechsler machen.

Von 1964 bis 1985 regiert in Brasilien das Militär. In dieser Zeit schließt sich Lula der Gewerkschaftsbewegung an. Er beteiligt sich an großen Streiks, wird verhaftet, sitzt ein Monat im Gefängnis. 1980 gründet er gemeinsam mit anderen Gewerkschaftern, Vertretern verschiedener sozialen Bewegungen und regierungskritischen Intellektuellen die Arbeiterpartei PT.

Everybody’s Darling
Lula hat es geschafft, sich sowohl bei den Armen und Unterprivilegierten des Landes beliebt zu machen, wie auch bei den Industriellen und beim Agrobusiness. Auch die Banken dürfen nicht klagen: noch nie haben sie so gut verdient, wie heute.

Zu seinem Amtsantritt 2003 versprach Präsident Lula ein Brasilien für alle. Am Ende seiner Amtszeit solle kein Brasilianer und keine Brasilianerin mehr Hunger leiden. Ganz ist ihm das nicht gelungen, aber immerhin: Etwa 24 Millionen Brasilianer und Brasilianerinnen, sind der absoluten Armut entkommen. Auch die Ungleichheit in Bezug auf Einkommen hat sich deutlich verringert, erklärt Politökonom und Brasilienexperte Bernhard Leubolt. 1998 hatten die 20 reichsten Prozent noch 28 mal so viel verdient wie die 20 ärmsten. 2009 waren es nur noch 19 mal so viel. Und das hat auch gesellschaftliche Auswirkungen, sagt Leubolt: „Die fangen da an, wenn man mit Angehörigen der oberen Mittelschicht spricht, die sich darüber beklagen, dass sie keine billigen Haushälterinnen mehr bekommen. Das war früher anders, als die Arbeitslosigkeit sehr hoch war.“

Null Hunger mit Lula
Gelungen ist die Armutsbekämpfung unter anderem durch groß angelegte Sozialprogramme. „Fome Zero“ – übersetzt: „Null Hunger“ wurde in der ersten Amtsperiode eingeführt. Die Privatwirtschaft sollte Geld bzw. Lebensmittel für die Armen zur Verfügung stellen. Doch so richtig erfolgreich war das Programm nicht und wurde schließlich wieder abgedreht.

Erfolgreicher läuft das Nachfolgeprogramm: „Bolsa Familia“ – ein Mischung aus Familienbeihilfe und Grundeinkommen. Bedürftige Menschen bekommen etwa 30 Euro im Monat und zusätzlich 10 Euro pro Kind. Die Bedingung: die Kinder müssen regelmäßig zum Arzt und in die Schule gehen. Der Mindestlohn in Brasilien beträgt umgerechnet 230 Euro. Das heißt, diese 50 Euro, die eine durchschnittliche Familie da an Sozialhilfe bekommt, sind nicht die Welt. Trotzdem – für wirklich arme Menschen macht dieser Betrag einen gewaltigen Unterschied, betont Angela Kemper, Brasilienreferentin der Dreikönigsaktion der katholischen Jungschar. Früher waren die klassischen Wähler der Arbeiterpartei Angehörige der Mittelschicht im reichen Süden. Heute sind es vor allem die Armen aus dem Nordosten.

AUDIO: Bernhard Leubolt über den Wirtschaftsaufschwung in armen Gemeinden

Ein Paar Schuhe für deine Stimme
Früher gewannen in den ärmsten Regionen meist die konservativen Parteien. Nicht, weil sie die Armen durch ihr politisches Programm überzeugten, sondern weil sie professionelle Methoden hatten, die politik-desinteressierten Unterschichten zu ködern. Zum Beispiel, indem sie kurz vor der Wahl Gratis-Suppen verteilten. „Das schlimmste Beispiel, war ein Schuh vor der Wahl“, erzählt Bernhard Leubolt, „und wenn der Kandidat in dem Wahlkreis gewählt wurde, dann gab es den zweiten.“ Auch halbe Geldscheine sollen da verteilt worden sein. Das hat sich mittlerweile aufgehört. Die Leute bekommen regelmäßig ihre Sozialhilfe und das ist mehr wert als ein Paar Schuhe.

Die Bolsa Familia wird normalerweise an die Mütter ausbezahlt und das bringt für Frauen einige Vorteile, erklärt Angela Kemper von der Dreikönigsaktion. Eine Bekannte von ihr konnte dadurch zum Beispiel ihren Ehemann hinauswerfen, der sie jahrelang geprügelt und gequält hatte. Das war früher für viele Frauen aus den ärmeren Schichten nicht so einfach, vor allem nicht, wenn er das Geld nach Hause brachte. „Und sie hat zu mir gesagt“, erzählt Angela Kemper, „mein Mann, das ist jetzt der Lula, denn der gibt mir das Geld.“

AUDIO: Angela Kemper über den Lieblingsehemann der Nation

Warten auf die Landreform
Die Regierung Lula muss sich aber auch einiges an Kritik gefallen lassen. Und die kommt vor allem von dort, wo man sie zunächst am wenigsten vermutet hätte: Nämlich aus den sozialen Bewegungen, Lulas ureigenster Basis. Vor allem die Aktivisten der Landlosenbewegung sind enttäuscht. In seiner Antrittsrede hatte ihnen Präsident Lula eine umfassende Landreform versprochen. Auf die warten sie noch heute. Das Volk werde ruhig gestellt durch Almosenprogramme und die sozialen Bewegungen werden ruhig gestellt, indem man ihre Führer in die Regierung holt, kritisieren sie. Aber an der Verteilung von Macht und Besitz habe sich nicht viel geändert.

Land ist in Brasilien so ungleich verteilt, wie kaum wo auf der Welt. Laut brasilianischer Verassung sollte Land, das mehr als fünf Jahre brach liegt, enteignet und an Landlose verteilt werden. In der Praxis passiert das aber nur, wenn diese einen Konflikt provozieren, indem sie das Land besetzen. Fährt man durch die ländlichen Regionen, sie sieht man sie immer wieder: die Zeltbarracken der Landbesetzer am Straßenrand. Häufig weht darüber die rote Fahne der MST – der größten Landlosen-Organisation in Brasilien. Dort harren sie oft viele Jahre aus, bis ihnen ein Grundstück zugesprochen wird.

„Alle“ meint auch die Reichen
“Wir hatten daran geglaubt, dass Lula eine Agrarreform machen würde”, sagt Antonio Canuto von der Landlosenpastoral CPT, “doch er hat alles beim alten gelassen und stattdessen das Agro-Business gefördert.” Konnte Lula keine Landreform durchsetzen? Oder wollte er gar nicht, weil er stattdessen ein strategisches Bündnis mit dem Agro-Business eingegangen ist? Brasilien ist heute jedenfalls Weltmarktführer beim Export von Soja und dem Agrotreibstoff Ethanol, der aus Zuckerrohr hergestellt wird. Und die Landkonzentration ist unter Lula noch extremer geworden.

AUDIO: Antonio Canuto (CPT) über Landkonzentration und ausländische Konzerne

Zur Unterstützungsbasis von Lula gehören auch Vertreter des Agro-Business. Blairo Maggi etwa, der größte Soja-Produzent der Welt und Gourverneur des Bundesstaates Mato Grosso. Er wurde vor einigen Jahren von der Umweltschutz-Organisation Greenpeace mit der „Goldenen Kettensäge“ als größter Regenwaldzerstörer ausgezeichnet.

Hier zeigt sich, dass eindeutig strategische Bündnisse mit großen Agrounternehmen eingegangen wurden. Ein Brasilien für alle schließt eben auch die Reichen mit ein: die Großgrundbesitzer, die Banken und die Industrie. Und denen geht es nicht schlecht unter der Regierung der Arbeiterpartei. Lula betrieb stets Lobbying für brasilianischen Biotreibstoff im Ausland und förderte den Bergbau. Brasilien exportiert auch Kupfer, Stahl und Aluminium im großen Stil.

Der Kreisky Brasiliens?
Das sei gar nicht weiter verwunderlich, sagt Politökonom Bernhard Leubolt. Denn das Projekt Lula war keineswegs so etwas wie eine linke Revolution, sondern eher klassische Sozialökonomie. „Nur wenn die Schlote rauchen, sind die Menschen glücklich heißt das Credo“, so Leubolt.

Und da wären wir auch schon beim nächsten großen Konfliktpunkt, der auf die neue Regierung wartet: das Thema Umwelt. Im Mai 2008 schmiss Lulas Umweltministerin Marina Silva das Handtuch und wechselte zu den Grünen. Sie protestierte gegen die anhaltende Zerstörung des Regenwaldes, konnte sich aber gegen Megaprojekte im Rahmen des Wirtschaftswachstums nicht durchsetzen. Ein solches Projekt ist das Kraftwerk Belo Monte. Mitten im Amazonasregenwald, am Fluss Xingu soll der drittgrößte Staudamm der Welt entstehen. Und dafür sollen 30.000 Menschen vertrieben werden – großteils Indigene.

Proteste gegen Belo Monte-Staudamm
Die Indigenen am Xingu sind untrennbar verbunden mit ihrem Fluss, betont Leonardo Bauer Maggi von der Bewegung der Staudamm-Betrofffenen (MAB): Ohne den Fluss stirbt ihre Kultur. Der Strom, der im Wasserkraftwerk Belo Monte erzeugt werden soll, werde auch nicht der Bevölkerung zu Gute kommen, sondern großen Unternehmen, zum Beispiel solchen, die Aluminium für den Export erzeugen. „Die Indianer werden vertrieben, damit ihr Europäer eurer Bier aus Dosen trinken könnt“, kritisiert der Aktivist.

AUDIO: Leonardo Maggi (MAB) über Fortschritt und Gewalt

Die Gegenspielerin von Umweltministerin Marina Silva innerhalb der Regierung war übrigens keine Geringere als die künftige Präsidentin Dilma Roussef. Sie war verantwortlich für das Regierungs-Programm zur Ankurbelung der Wirtschaft (PAC). Und im Rahmen diesen Projekts soll Belo Monte gebaut werden. Also keine guten Aussichten für die Staudamm-Gegner. Bei der Präsidentschaftswahl standen sich Marina Silva und Dilma Roussef wieder als Gegnerinnen gegenüber. Die grüne Kandidatin sorgte dafür, dass Roussef in die Stichwahl musste. Denn sie bekam überraschenderweise fast 20 Prozent der Stimmen. Innerhalb der Arbeiterpartei (PT) glaubt man, dass das auch am Umweltthema lag.

Wahlkampfthema Abtreibung
Doch das ist nicht der einzige Grund, erklärt Angela Kemper von der Dreikönigsaktion. Denn Marina Silva gehört auch der Assambleia de Deus, einer evangelikalen Pfingstkirche an, wie sie derzeit in ganz Lateinamerika stark am Wachsen sind.

Evangelikale Prediger machten von der Kanzel aus Wahlwerbung für Marina Silva. Indirekte Unterstützung bekamen sie von der katholischen Kirche. Die startete gemeinsam mit konservativen Medien eine Hetzkampagne gegen Dilma Roussef. Der Grund: Die Arbeiterpartei wollte angeblich das strenge Abtreibungsrecht liberalisieren.

Abtreibung ist in dem erzkatholischen Land verboten. Einzige Ausnahmen: Vergewaltigung oder schwere gesundheitliche Indikationen. Frauengruppen fordern seit vielen Jahren eine Legalisierung, sagt Denise Viola vom feministischen Frauenradio Fala Mulher – zu Deutsch: Sprich Frau! – in Rio de Janeiro: „Die heimlichen und schlecht gemachten Abtreibungen sind in Brasilien die vierthöchste Todesursache bei Schwangeren. Jedes Jahr landen ca. 250.000 Frauen im Krankenhaus, weil bei einer illegalen Abtreibung etwas schief gegangen ist.“ Und es sei hier vor allem die Kirche, die Druck auf den Gesetzgeber ausübe, damit das Gesetz ja nicht gelockert werde, kritisiert Denise Viola.

AUDIO: Denise Viola über Menschenrechte, Gesundheit und die Macht der Kirche

Agora e Dilma
Für viele Frauenorganisationen ist es ein ermutigendes Signal, dass mit Dilma Rousseff erstmals eine Frau die Geschicke des Landes leiten wird. Sie hat versprochen, die Politik Lulas im Wesentlichen so weiterzuführen wie bisher. Anders als Lula ist sie keine Frau aus dem Volk – Sie hat Ökonomie studiert, gilt als wenig kompromissbereit, aber kompetent und arbeitsam.

Kaum jemand zweifelt an den Kompetenzen von Dilma Rousseff. Nur was das Charisma anbelangt, kann sie dem beliebten Lula nicht das Wasser reichen. Parteikollegen geben ihr Spitznamen wie „Traktor“ oder „Eiserne Lady“. Dilma war während der Militärdiktatur im bewaffneten Widerstand, sie hat drei Jahre Gefängnis und Folter überstanden. Die neue Präsidentin wird wohl niemals vor laufender Kamera in Tränen ausbrechen.

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