Demokratie 2.0: Visionen einer offenen Regierung

SENDUNG: Matrix, Sonntag, 6. Mai 2012, 22:30 Uhr, Ö1

Soziale Medien beeinflussen das Verhalten der Menschen. Sie tun im Netz ihre Meinung kund, vernetzen sich und teilen Informationen mit allen anderen. Das verändert unsere Gesellschaft. Doch verändert es auch die Politik? Kann das Internet gar zu einer neuen Form der Demokratisierung führen? Wie bringt man Bürger dazu, sich aktiver zu beteiligen? Welche Daten soll eine Regierung zur Verfügung stellen, und in welcher Form? Und verhindern Transparenzinitiativen tatsächlich Korruption? Mit Fragen dieser Art beschäftigte sich Ende dieser Woche die CeDem, eine internationale Konferenz für e-Democracy und Open Government an der  Donau-Universität Krems. Experten aus aller Welt diskutierten über aktuelle und künftige Entwicklungen im Bereich elektronischer Demokratie und Open Government. Eine davon war die deutsche Open Government-Expertin Anke Domscheit-Berg.

Who opens Governments?

Politischer Aktivismus im Netz, Online-Beteiligung von Bürgern und Open Government: das waren die Schwerpunkte der heurigen CeDem-Konferenz in Krems. Die Türen des stillen Kämmerleins, also jenem Ort, wo derzeit Politik gemacht wird, die sollen geöffnet werden – Darin waren sich alle Referenten einig. Nur: Wer wird das tun? Schließen die Politiker von innen auf? Oder rennt die Zivilgesellschaft sie von außen ein? Mit dieser Frage beschäftigte sich die deutsche Open Government-Expertin Anke Domscheit-Berg, eine der Hauptrednerinnen der CeDem.

arbeiterkind.at: Eine Initiative für studierwillige Arbeiterkinder

SENDUNG: Digital.leben, Dienstag, 18. Oktober 2011,
16:55 Uhr, Ö1

Die Wahrscheinlichkeit ob ein Kind einmal einen Universitätsabschluss machen wird oder eine Lehre, das hängt in Deutschland und Österreich oft weniger von der Intelligenz und Begabung des Kindes ab, als vom Bildungsgrad der Eltern. Mit den Hürden beim Bildungsaufstieg beschäftigt sich die deutsche Autorin Katja Urbatsch in ihrem soeben erschienenen Buch “Ausgebremst. Warum das Recht auf Bildung nicht für alle gilt”. Katja Urbatsch ist selbst die erste in ihrer Familie, die ein Hochschul-Studium gemacht hat und weiß welche Probleme Studierende aus sogenannten „bildungsfernen“ Schichten haben. Darum hat sie vor drei Jahren in Deutschland die Initiative arbeiterkind.de ins Leben gerufen. Diese bietet Jugendlichen aus Arbeiterfamilien Unterstützung beim Schritt auf die Universität und ist bereits mehrfach ausgezeichnet worden. Jetzt gibt es diese Initiative auch in Österreich. Das Webportal arbeiter-kind.at ist seit Anfang Oktober online und in Wien hat sich schon eine Gruppe ehrenamtlicher Mitarbeiter zusammengefunden. 

„Willst du jetzt unter die Intellektuellen gehen, oder was?“

„Du denkst wohl, Du bist etwas Besseres? Wir haben auch nicht studiert und kommen gut klar!“ - „Mach’ erstmal eine Lehre, da verdienst Du sofort Geld und liegst uns nicht auf der Tasche!“

Diese und ähnliche Dinge bekommen Jugendliche aus sogenannten Arbeiterfamilien immer wieder zu hören, sobald sie den Wunsch äußern, eine Universität zu besuchen. Denn während Akademiker-Eltern von ihren Sprösslingen meist erwarten, dass diese auch Akademiker werden, ist bei Eltern mit Lehrabschluss oft das Gegenteil der Fall. Die Website arbeiter-kind.at listet den Studierwilligen eine Reihe von Argumenten gegen die eingangs gehörten Vorurteile auf.

Clowns (3) Innere Clowns und Clowninnen

SENDUNG: Radiokolleg “Clowngeschichten. Vom Hofnarren zur rebellischen Clown Army” (3), Mittwoch, 13. Juli 2011, 9:30 Uhr und 22:40 Uhr (WH), Ö1

Wer Clown werden will, der muss sich zunächst einmal auf die Suche nach seinem inneren Clown machen. Denn laut Clown-Theorie trägt den jeder Mensch in sich – manchmal eben ein wenig tiefer versteckt. Der innere Clown ist jener Teil der Persönlichkeit, der mit kindlich naiver Freude Dinge erkundet und Dinge tut, ohne die geringste Sorge, sich damit lächerlich zu machen. Im Zuge des Erwachsenwerdens geht diese Unbeschwertheit meist verloren. Clown-Trainerin Eva Müllner und Clown Galli haben ihre eigenen Methoden, aus Menschen ihre jeweilige Clown-Persönlichkeit herauszukitzeln.

Clown-Workshop für politische AktivistInnen

Anfang Juni hatten das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC, die Umweltschutzorganisation Greenpeace und die entwicklungspolitische NGO Südwind in das niederösterreichische Eggenburg geladen: Zur Aktionsakademie für politische Aktivisten und solche, die es noch werden wollen. Am Programm standen drei Tage lang Workshops zu Themen wie: Fundraising, gewaltfreier ziviler Ungehorsam, Argumentationstraining gegen Stammtischparolen. Und auch: ein Clownworkshop.

Clowns (1) Hofnarren und Hanswürste

SENDUNG: Radiokolleg, “Clowngeschichten. Vom Hofnarren zur rebellischen Clown Army”, Montag, 11. Juli 2011, 9:30 und 22:40 (WH) Uhr, Ö1

Komische, clowneske Figuren tauchen in verschiedenen Kulturkreisen und in verschiedenen Epochen auf. Im Europa des Spätmittelalters und der Frühen Neuzeit trifft man sie in Gestalt von Gauklern und herumziehenden Schauspieltruppen, sowie auf Fürstenhöfen. Viele Herrscher hielten sich sogenannte Hofnarren. Sie dienten der Repräsentation des Fürsten, waren quasi so etwas wie „Luxusgüter“ für ihn. Ihre Aufgabe war es, die Hofgesellschaft zu unterhalten und deren derbe Späße über sich ergehen zu lassen. Viele zeitgenössische Clowns sehen sich selbst in der Tradition des Hofnarren. Denn angeblich war der Narr der einzige, der ungestraft Kritik an der Politik des Herrschers üben durfte.

Beschränkte Narrenfreiheit

Schon vielmal hab ichs mir vorgenommen gehabt, und habe beym heiligen Antoni darzu geschworen, ich will mein Maul halten, aber es will halter nicht zu bleiben. Ich habe mit der Faust mich druf geschlagen, doch nit daß mirs weh that, und hab gesagt: Du verwünschte Fozn, willst schweigen, willst noch nit schweigen? Na! Schaffts. Nun, was soll ich halt machen? Mein Maul will die Wahrheit reden, und man wills nit leiden.
(aus: Politischer Kehraus, Dresden 1871)

Diese Worte legt ein unbekannter Autor im 18. Jahrhundert in Dresden dem Hofnarren Joseph Fröhlich in den Mund: Er kann nicht anders, als die Wahrheit sagen, der Narr.

Liquid Democracy: Politische Utopie im Praxistest

SENDUNG: Digital Leben, Mittwoch, 27. April 2011, 16:55 Uhr, Ö1
Matrix, Sonntag, 1. Mai 2011, 22:30 Uhr, Ö1

„Alle Macht geht vom Volke aus“ – zumindest laut österreichischer Verfassung. In der Praxis bedeutet das, dass die Bürger und Bürgerinnen alle paar Jahre irgendwo ein Kreuz machen dürfen, um eine Partei zu bestimmen, die dann die politischen Entscheidungen trifft: Und die decken sich nicht immer mit dem, was vor der Wahl versprochen wurde. Doch was könnte die Alternative sein? Visionäre der Demokratieentwicklung haben ein Modell entworfen, das versucht, die Vorteile von direkter Basisdemokratie und repräsentativer Demokratie zu kombinieren: „Liquid Democracy“ nennt sich das Ganze. Hier geht es um das Recht permanent mitbestimmen zu können, aber auch die Möglichkeit, sein Stimmrecht vorübergehend auf selbst gewählt Repräsentanten zu übertragen. Liquid Democracy nutzt den technologischen Rahmen des Internets bzw. spezielle Softwarelösungen um komplexe Abstimmungs- und Partizipationsvarianten zu ermöglichen. Die deutsche Piratenpartei probiert das bereits aus. Nicht ganz ohne Konflikte.

Delegierter bis auf Widerruf

Politische Entscheidungen im stillen Kämmerlein, geheime Absprachen mit Lobbyisten. Hohe Ämter bekommen nicht immer die Fähigsten, sondern die kleinsten gemeinsamen Nenner, auf die sich gewisse Machtblöcke eben irgendwie einigen können. „Wir wollten nicht so werden, wie die alten Parteien“, sagt Christopher Lauer, politischer Geschäftsführer der deutschen Piratenpartei. Hier soll demokratische Mitbestimmung anders ablaufen und dafür lässt man sich auch gern auf Experimente ein.

RoboBraille: Texte per e-mail hörbar machen

SENDUNG: Digital.leben, Dienstag, 19. Oktober 2010,
16:55 Uhr, Ö1

Wie lesen sehbehinderte Menschen elektronische Texte? Wie überwinden sie Barrieren im Netz? Die Hilfsgemeinschaft der Blinden und Sehschwachen Österreichs hat jetzt einen neuen, kostenlosen Webservice vorgestellt: RoboBraille kann Dokumente für Blinde übersetzen und noch einiges mehr.

Kostenloser Webservice
Man muss nicht sehen können, um Infos auf der Ö1-Website zu lesen, denn oe1.orf.at ist barrierefrei. Das bedeutet: sehbehinderte Menschen können die Inhalte stattdessen hören – vorausgesetzt, sie haben ein entsprechendes Lesegerät. Ansonsten gibt es für sehbehinderte Menschen in der digitalen Welt aber alle möglichen Hindernisse. Einige davon möchte RoboBraille aus dem Weg räumen.

Liquid Democracy

SENDUNG: Matrix, Sonntag, 4. Juli 2010, 22:30 Uhr, Ö1

Zahlreiche Blogger diskutieren darüber, die deutsche Piratenpartei probiert es bereits aus: “Liquid Democracy” nennt sich ihr neues Konzept von Politik. Es ist eine Mischung aus direkter und indirekter Demokratie und es geht dabei darum, die starren Begrenzungen unseres derzeitigen Systems zu “verflüssigen”. Warum nur alle paar Jahre wählen, wenn man doch permanent mitbestimmen könnte? Warum sich für ein Gesamtpaket “Partei” entscheiden, wenn man in unterschiedlichen Lebensbereichen unterschiedliche Parteivorschläge gut findet? Warum über Themen abstimmen, von denen man keine Ahnung hat, anstatt sein Stimmrecht in einer bestimmten Frage einer kompetenten Kollegin zu übertragen? Liquid Democracy nutzt den technologischen Rahmen des Internets bzw. spezielle Softwarelösungen, um komplexe Abstimmungs- und Partizipationsvarianten zu ermöglichen. Ulla Ebner hat bei liquiden Visionären nachgefragt, wie das alles in der Praxis ausschauen könnte.

Mitbestimmen und mitbestimmen lassen
Das Konzept „Liquid Democracy“ verspricht uns eine völlig neue Form der Demokratie. „Es geht um eine Verflüssigung bis jetzt eher starrer demokratischer Prozesse unter Ausnützung der technischen Möglichkeiten, die sich im Web 2.0 bieten“, erklärt der IT-Experte Bernhard Reiter. Er selbst ist über die Open Source-Bewegung auf dieses Konzept gestoßen.

Reboot_D: Digitale Demokratie. Alles auf Anfang.

HÖRTIPP: Matrix, Sonntag, 21. März 2010, 22:30 Uhr, Ö1

Die sozialen Netze im Internet werden die Gesellschaft stärker verändern, als das Internet als technisches System vermuten ließ. Und diese Veränderungen werden auch vor der Politik nicht Halt machen. Davon sind die Autoren und Autorinnen eines Sammelbandes über Digitale Demokratie überzeugt. Das Internet wird zum neuen politischen Raum, in dem jeder und jede mitreden kann. Das schafft neue Möglichkeiten – aber auch neue Bedürfnisse. Der Sammelband „Reboot_D: Digitale Demokratie – alles auf Anfang” fordert daher einen kompletten Neustart unserer demokratischen Strukturen.

AUDIO 1: Ulrike Reinhard

AUDIO 2: Peter Kruse

Wie das Netz unsere Demokratie verändern könnte
Die alte parlamentarische Demokratie ist in die Krise geraten. Entscheidungen finden hinter verschlossenen Türen statt. Die Bürger und Bürgerinnen interessieren sich immer weniger für das, was im Parlament geredet wird. „Ich glaube nicht, dass die Leute politikverdrossen sind. Ich glaube eher, dass sie die Schnauze voll haben, von dem, wie Politik heute gemacht wird“, meint Herausgeberin Ulrike Reinhard. Und diese angebliche Politikverdrossenheit verwandle sich zunehmend in einen Beteiligungswillen. Das Internet und seine sozialen Netzwerke schaffen ein wachsendes das Bedürfnis nach Partizipation und Transparenz.