No nos vamos, nos echan – Spaniens Jugend ohne Zukunft

SENDUNGEN: Digital.leben, Mittwoch, 27. März 2013, 16:55 Uhr, Ö1
Matrix, Sonntag, 28. April 2013, 22:30, Ö1

55,5 Prozent aller Spanier und Spanierinnen unter 25 Jahren sind derzeit arbeitslos. Die Krise treibt viele von ihnen ins Ausland – vor allem die gut ausgebildeten. Ein spanisches Internetprojekt möchte dieses Problem jetzt sichtbar machen. Die Protestbewegung “Juventud sin Futuro” (Jugend ohne Zukunft) hat junge Exil-Spanier aufgerufen, auf einer interaktiven Weltkarte etwas über die Hintergründe ihrer Migration zu erzählen. “Wir gehen nicht von selbst – sie schmeißen uns raus” – lautet das Motto. In den ersten vier Wochen haben sich bereits mehr als 7.000 Ausgewanderte dort eingetragen.

Die Krise treibt junge Spanier ins Ausland

Der PR-Experte Dani (28) ist seiner Schwester ins irische Limerick gefolgt. Nachdem er in Spanien jahrelang vergeblich auf Jobsuche war, hofft er, in Irland mehr Glück zu haben. Ein 25-jähriger Barkeeper, der seinen echten Namen nicht verraten möchte, mixt seine Cocktails jetzt – als illegaler Schwarzarbeiter – in einer Bar in Argentinien. Die Architektin Rocío (26) hat einen Job in Wien gefunden, doch eigentlich wäre sie lieber bei ihrer Familie in Spanien. Mehrere Tausend solcher Geschichten findet man auf der spanischen Website: “No nos vamos – nos echan” – was so viel heißt wie: wir gehen nicht von selbst, sie schmeißen uns raus.

Folgt Winter auf den Frühling? Der steinige Weg zur Demokratie in der arabischen Welt

SENDUNG: Journal Panorama, Donnerstag, 31. Jänner 2013, 18:25 Uhr, Ö1

Vor zwei Jahren begann die Bevölkerung in mehreren Ländern der arabischen Welt zu rebellieren. Die Menschen protestierten gegen soziale Ungleichheit und forderten Demokratie. In Tunesien und Ägypten wurden schließlich die langjährigen Diktatoren gestürzt. Die ersten demokratischen Wahlen nach der Revolution gewannen in beiden Ländern islamistische Parteien. Doch heute, zwei Jahre später, ist von der anfänglichen Euphorie wenig übrig: In Ägypten gehen erneut die Massen auf die Straßen. Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi hat in mehreren Städten den Ausnahmezustand verhängt und das Militär mit Sonderbefugnissen ausgestattet. Zahlreiche Menschen sind bereits getötet worden. Auch in Tunesien wurden die Feierlichkeiten zum 2. Jahrestag der Revolution von gewaltsamen Protesten überschattet. Was ist falsch gelaufen? Befinden sich diese Länder tatsächlich auf dem Weg Richtung Demokratie? Dieser Frage ging Ende Jänner eine Konferenz der Studenteninitiative der Diplomatischen Akademie in Wien nach.

Sozialklauseln in Handelsabkommen: Mehr als ein Feigenblatt?

SENDUNG: Europa-Journal, Freitag, 18. Mai 2012, 18:20 Uhr, Ö1

Traditionellerweise kümmert sich ja die internationale Handelspolitik relativ wenig um Themen wie Menschenrechte, Arbeitsbedingungen und Umweltschutz. Doch das soll jetzt angeblich anders werden. Seit einigen Jahren verhandelt die EU bilaterale Handelsabkommen mit einzelnen Ländern und Regionen: Zum Beispiel mit Südkorea, Indien, Peru und Kolumbien. In diesen Abkommen sind neuerdings sogenannte Sozial- und Umweltklauseln enthalten. Doch diese sind äußerst umstritten. Insbesondere im Fall Kolumbiens, schließlich gilt die Menschenrechtslage dort als äußerst bedenklich. Können da Sozialklauseln in Handelsverträgen etwas bewirken? Oder sind sie bloß ein Feigenblatt um Kritiker ruhig zu stellen? Mit dieser Frage haben sich Experten und Expertinnen aus Deutschland und Österreich im Rahmen eines Buches auseinandergesetzt.

Ermordung von Gewerkschaftsaktivisten

EU-Südkorea hat den Anfang gemacht. Das Handelsabkommen trat vergangenes Jahr in Kraft. Heuer könnten Peru und Kolumbien folgen. Der Vertrag mit den Andenstaaten ist am Papier fertig, muss aber noch vom Europäischen Parlament genehmigt werden. Und einzelne Fraktionen diskutieren noch heftig, wie sie abstimmen sollen. In Teilen Kolumbiens herrscht Bürgerkrieg, Menschen werden vertrieben, Arbeitsrechte missachtet. Menschenrechtsaktivisten und Gewerkschafter leben gefährlich in Kolumbien.

Zu Besuch bei Europas Energieforschern

SENDUNG: Europa-Journal, Freitag, 13. April 2012, 18:20 Uhr, Ö1

Im Kampf gegen den Klimawandel will die EU bis zum Jahr 2020 ihre Treibgasemissionen um 20 Prozent gesenkt haben, 20 Prozent der Energie soll aus erneuerbaren Quellen kommen und insgesamt soll um 20 Prozent weniger Energie verbraucht werden. Bis zum Jahr 2050 will Europa dann weitgehend unabhängig sein vom Erdöl und 80-95 Prozent seiner CO2-Emissionen eingespart haben. Wie das in der Praxis funktionieren soll und welche neuen Technologien stattdessen zum Einsatz kommen könnten, darüber machen sich die Wissenschafter vom Institute for Energy and Transport (IET) im niederländischen Petten Gedanken. Es ist eines von sieben interdisziplinären Forschungszentren der EU-Kommission. Dort untersuchen Experten, was technisch machbar ist und rechnen den europäischen Politikern vor, was das Ganze kosten würde.

In der Umweltkammer

Darren McGarry, der Pressesprecher des EU-Instituts für Energie und Transport (IET) führt durch die Testanlagen. In der sogenannten „Environmental Chamber“ werden Brennstoffzellen für Wasserstofffahrzeuge getestet. Sie werden zum Beispiel auf einen Tisch gelegt, der sie durchrüttelt. „So können wir einen Traktor oder eine deutsche Autobahn simulieren“, erklärt McGarry. Außerdem kann man in der Kammer verschiedene Temperaturen und Luftfeuchtigkeiten einstellen.

Schuften für den Weltmarkt: Arbeiterbewegungen in Hongkong und China

SENDUNG: Journal Panorama, Dienstag, 24. Jänner 2012,
18:25 Uhr, Ö1

Offiziell gehört Hongkong seit 1997 zur Volksrepublik China. Doch nach wie vor gibt es in der Sonderverwaltungszone Marktwirtschaft und Demokratie. Hongkong hat seine eigene Währung, eine eigene Regierung und freie Wahlen. Daher engagieren sich viele NGOs von Hongkong aus für die Rechte der Arbeiter und Arbeiterinnen in den chinesischen Industriezonen. Doch auch in der Sondervewaltungszone selbst wächst die Unzufriedenheit – speziell bei den Frauen, deren Arbeitsbedingungen besonders hart sind.

Made in China

Grell bunte Leuchtreklamen überall entlang der Nathan Road, einer der wichtigsten Einkaufsstraßen im Hongkonger Stadtzentrum Kowloon. Sie rufen: Kauf mich! Kauf mich! Vor den Kaufhaustempeln stehen meist ältere Menschen mit handgeklebten Werbetafeln aus Pappendeckel, angeheuert von den Kaufhäusern. Tag für Tag stehen sie hier, bis zu zehn Stunden. Sozialversichert sind sie nicht. Und auch der Mindestlohn von umgerechnet 2,80 Euro gilt für sie nicht. Während teure Luxusartikel in Hongkong Rekordumsätze machen, wächst der informelle Sektor ständig an, die prekär Beschäftigten, die irgendwie ums Überleben kämpfen.

Steuerflüchtlinge und ihre Oasen

SENDUNG: Europa-Journal, Freitag, 20. Jänner 2012,
18:20 Uhr, Ö1

Steuern sind wesentlicher Bestandteil des Gesellschaftsvertrags zwischen einem Staat und seinen Bürgern und Bürgerinnen. Diese geben der Regierung einen Teil ihres Einkommens und wollen, dass die Regierung dieses Geld möglichst sinnvoll zum Wohle der Allgemeinheit investiert. Für Bildung und Forschung zum Beispiel, um Straßen zu bauen, Kultur zu fördern und um sozial Bedürftige zu unterstützen. Steuern zahlen – das tut allerdings niemand gern. Auch erfolgreiche Unternehmen nicht. Und so haben sie mittlerweile eine Kunst darin entwickelt, durch komplizierte Firmenkonstrukte das Steuerzahlen zu umgehen. Ganz legal bunkern sie ihre Gewinne in sogenannten Steueroasen, also in Ländern, wo die Steuersätze dementsprechend niedrig sind. Doch dadurch gehen den Regierungen der Welt Milliarden durch die Lappen, die sie dann eben nicht umverteilen können. Diese Praktiken kritisiert seit Jahren das internationale Tax Justice Network, zu Deutsch: Netzwerk Steuergerechtigkeit. Zwei Ökonomen des Netzwerkes waren auf Einladung des vidc (Wiener Institut für Dialog und Zusammenarbeit) vergangene Woche in Wien.

Legale und illegale Steuerflüchtlinge
Keine Steuern zahlen ganz legal: Angenommen, unsere österreichische Firma macht hohe Gewinne. Dann gründen wir eben eine Tochterfirma im Steuerparadies Luxemburg. Dieser Tochterfirma übertragen wir dann die Rechte für unser Firmenlogo und zahlen ihr jährlich mehrere Millionen an Lizenzgebühr. Reicht das nicht aus, könnten wir noch eine Briefkastenfirma auf der Kanalinsel Jersey gründen. Von der lassen wir uns dann einen Riesenkredit geben und zahlen ihn mit hohen Zinsen zurück. Und schon wären wir aus dem Schneider: denn dort in den Oasen müssen wir kaum Steuern zahlen und hier haben wir ja fast keinen Gewinn.

No more iSlaves: Ausbeutung in der IT-Industrie

SENDUNG: Matrix, 13. November 2011, 22:30 Uhr, Ö1
und Digital.leben, 10. November, 16:55 Uhr, Ö1

Seit Oktober ist das neue Apple iPhone 4S auf dem Markt. Von den 630 Euro, die das Smartphone kostet, entfallen etwa 8 Euro an Lohnkosten für die Arbeiter, die es zusammenbauen. Meist sind das chinesische Arbeiter und Arbeiterinnen. Denn wie viele Unternehmen, hat Apple einen Großteil seiner Produktion nach China ausgelagert. Doch spätestens seit einer Welle von Selbstmorden beim Apple-Zulieferbetrieb Foxconn vergangenes Jahr sind die Arbeitsbedingungen in der chinesischen IT-Industrie unter Kritik geraten. „No more iSlaves“ heißt etwa eine Kampagne der Hongkonger NGO Sacom, die Apple-KonsumentInnen sensibilisieren möchte. AktivistInnen von Sacom haben die Arbeitsbedingungen bei Apple-Zulieferer-Betrieben in China untersucht.

„Schreib 100 mal, wie’s richtig geht!“

Schlechte Bezahlung, bis zu 80 Überstunden pro Woche, Sprechverbot während der Arbeit, den Supervisor um Erlaubnis bitten, um auf die Toilette gehen zu dürfen – so sieht der Alltag der etwa 1,3 Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen aus, die in China für den Apple-Zulieferbetrieb Foxconn tätig sind. Meist sind es Wanderarbeiter, die aus fernen Provinzen Chinas in die Sonderproduktionszonen entlang der Küste strömen, erzählt Debby Chan von der Hongkonger NGO Sacom: „Die Arbeiter müssen sich extrem konzentrieren. Sie machen denselben monotonen Handgriff tausendmal am Tag. Wenn sie dabei einen Fehler machen, dann werden sie von der Firmenleitung angeschrien.“

“Wir werden dich lebendig verbrennen!”

Im Gespräch mit der dominikanischen Menschen- rechtsaktivistin Sonia Pierre

SENDUNG: Praxis – Religion und Gesellschaft, Freitag, 22. April 2011, 22:15 Uhr

Sie kamen einst als Zuckerrohrschneider aus Haiti in die Dominikanische Republik und leben dort seit Jahrzehnten in Elendssiedlungen rund um die großen Zuckerrohrplantagen – ohne Papiere, ohne Schulen für ihre Kinder, ohne Zugang zum dominikanischen Gesundheitssystem.  Menschenrechtsorganisationen prangern die miserable Situation der haitianischen Migranten und ihrer Nachkommen immer wieder an. Die lauteste davon ist MUDHA,  eine Organisation dominiko-haitianischer Frauen. Ihre Leiterin, Sonia Pierre, ist bereits mit mehreren internationalen Menschenrechtspreisen ausgezeichnet worden. Erst vergangenes Jahr überreichten ihr Hillary Clinton und Michelle Obama den Women of Courage Award, der haitianische Präsident René Préval schlug sie zum Ritter. Doch in ihrer Heimat, der Dominikanischen Republik, gilt die unermüdliche Kämpferin für die Menschenrechte der Dominiko-HaitianerInnen vielen als Staatsfeindin Nummer Eins.

Ein Heer an Staatenlosen

Viele Nachkommen haitianischer Migranten und Migrantinnen in der Dominikanischen Republik haben offiziell keinen Namen und keine Staatsbügerschaft, denn die dominikanischen Behörden verweigern ihnen die Papiere, sagt Sonia Pierre, Leiterin von MUDHA. Dabei hätte – laut dominikanischer Verfassung – jedes Kind, das im Land geboren wird, ein Anrecht auf einen dominikanischen Pass, es sei denn, die Eltern sind nur auf der Durchreise. Und das sind die haitianischen Zuckerrohrschneider und ihre Familien definitiv nicht. Doch für die dominikanische Regierung gelten sie auch nach Jahrzehnten noch als “Durchreisende”. Offiziell lebt im Karibikstaat eine halbe Million haitianischer Einwanderer. Schätzungen zufolge dürften es aber doppelt so viele sein, das heißt: zehn Prozent der  gesamten Bevölkerung.

Ernährungssouveränität

SENDUNG: Kontext – Sachbücher und Themen,
Mittwoch, 6. April 2011, 16:00 Uhr
und Freitag, 8. April 2011, 9:05 Uhr, Ö1

Laut Vereinten Nationen wird die Weltbevölkerung bis 2050 auf neun Milliarden Menschen anwachsen. Und schon heute hungert etwa eine Milliarde. Viele der Hungernden sind selbst Kleinbauern in sogenannten Entwicklungsländern. Sie werfen der EU vor, durch subventionierte Billigprodukte die Märkte der armen Länder zu überschwemmen. Gleichzeitig bedrohen Umweltzerstörung und Klimawandel den Planeten und das Erdöl geht zu Ende. Soll man Anbauflächen also besser für Lebensmittel oder Agrotreibstoffe verwenden? Über all diese Fragen muss sich die Europäische Union Gedanken machen. Schließlich soll bis Ende 2013 eine neue gemeinsame europäische Agrarpolitik beschlossen werden. Diese möge bitte völlig anders aussehen, als die bisherige, fordern die globalisierungskritische Organisation ATTAC und Via Campesina, ein weltweites Netzwerk von KleinbäuerInnen. Sie haben ihre alternativen Visionen einer nachhaltigen Landwirtschaftspolitik in Buchform herausgebracht: „Ernährungssouveränität. Für eine andere Agrar- und Lebensmittelpolitik in Europa“ lautet der Titel.

Für eine andere Agrar- und Lebensmittelpolitik in Europa

Die gute Nachricht zuerst: Ja, es wäre theoretisch möglich, die Weltbevölkerung auch in 40 Jahren noch zu ernähren. Und das ohne die Umwelt zu zerstören und ohne das Klima weiter anzuheizen – sagen die Autoren und Autorinnen des Buches „Ernährungssouveränität“. Laut der UN-Welternährungsorganisation FAO könnten wir bereits heute mit dem, was wir an Lebensmitteln produzieren, neun Millionen Menschen ernähren, sagt Buch-Herausgeberin Alexandra Strickner.

Die Jagd nach Rohstoffen

SENDUNG: Europa-Journal, Freitag, 28. Jänner 2011,
18:20 Uhr, Ö1

„Handel, Wachstum und Weltgeschehen“, so nennt sich die neue Handelsstrategie der Europäischen Union, die Handelskommissar Karel de Gucht im November vorgestellt hat. Darin legt die EU fest, wie sie europäischen Unternehmen freien Zugang zu ausländischen Märkten verschaffen möchte. Aber auch, wie die Rohstoffversorgung für die europäische Industrie sichergestellt werden soll. Zu diesem Thema hat die Europöische Union außerdem 2008 die EU-Rohstoff-Initiative entwickelt, die ebenfalls gerade neu überarbeitet worden ist. Denn Europa muss ja zahlreiche Rohstoffe importieren. Und viele der benötigten Materialien kommen aus China, Lateinamerika und Afrika. Doch gerade die Entwicklungsländer freuen sich gar nicht über die europäische Handelsstrategie. Sie sagen, der Freihandel, den ihnen die EU aufzwingen möchte, behindere sie in ihrer eigenen wirtschaftlichen Entwicklung, gefährde die Ernährungssicherheit ihrer Bevölkerung und sei nicht vereinbar mit dem Ziel der Armutsbekämpfung.

Wie die EU-Handelspolitik Entwicklungsländer gefährdet

Die europäische Entwicklungshilfe gibt Jahr für Jahr Millionenbeträge aus, um Kleinbauern in Afrika zu unterstützen. Sie sollen Nahrungsmittel für die eigene Bevölkerung herstellen und davon überleben können – anstatt in die Elendsviertel der Großstädte abzuwandern. Doch, was nützt das alles, wenn dann auf der anderen Seite die afrikanischen Märkte überschwemmt werden von billigen, weil hoch subventionierten, europäischen Agrarprodukten?